In unserer Kreismitgliederversammlung am 03. September 2022 in Schalksmühle haben wir nach einem Vortrag von Dr. Gregor Kaiser (MdL) über seine ersten Monate im Landtag (s. Bericht) haben die (leider nur) 18 anwesenden Mitglieder neue Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) und Bezirksrat gewählt.
Als LDK-Delegierte wurden Jana Schrage aus Halver (18 Stimmen, Platz 1), Denis Potschien aus Iserlohn (16 Stimmen, Platz 2), Marjan Eggers aus Menden (16 Stimmen, Platz 3) und Oliver Held aus Altena (16 Stimmen, Platz 4) gewählt. Aufgrund der gleichen Stimmanzahl verzichtete Oliver zugunsten von Denis auf den 2. Platz und besetzt nun den 4. Platz (wir hoffen, das unsere bisherige Anzahl an Delegierten (3) aufgrund unseres Mitgliederzuwachses auf vier erhöht wird, sollte dies nicht geschehen wird Oliver der 1. Ersatzdelegierte).
Als Ersatzdelegierte wurden Julia Decker aus Lüdenscheid, Judith Köster aus Altena, Detlef Jungmann aus Kierspe und Peter Köhler aus Menden gewählt.
Nach kurzer Diskussion über die Anzahl der Delegierten für den Bezirksrat (bisher zwei Delegierte, zukünftig voraussichtlich vier) wurden vier Delegierte gewählt, Marjan Eggers aus Menden erhielt 15 Stimmen (Platz 1), Jürgen Appelt aus Lüdenscheid erhielt 14 Stimmen, Katharina Trimpop aus Altena erhielt ebenfalls 14 Stimmen (Platz 3), und John Haberle aus Iserlohn erhielt 12 Stimmen (Platz 4).
Als Ersatzdelegierte wählte die Versammlung Katharina Rittinghaus aus Plettenberg, Denis Potschien aus Iserlohn, Carina Hennecke aus Rendsburg und Paolino Barone aus Meinerzhagen.
Neben den Wahlen wurde von den Mitgliedern noch über zwei Anträge beraten und abgestimmt. Die Abstimmung über eine Erhöhung des Mindestbeitrags von Mitgliedern auf 5,00 € (bisher 2,50 €) ab Januar 2023 wurde bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.
Der Abstimmung über einen Antrag des Ortsverbandes Meinerzhagen ging eine rege Diskussion voraus. Der Ortverband hatte kurz vor der Sitzung beantragt eine Resolution zu verfassen, die sich gegen eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken (AKW) richtet. Da kein formeller Antrag eingereicht worden war regte der Vorstand an statt einer eigene Resolution über die inhaltliche Unterstützung eines BDK-Antrags durch den KV zu beraten und den BDK-Delegierten ggf. entsprechende Anweisungen oder Hinweise zu geben. In der anschließenden Diskussion wird auf u.a. darauf hingewiesen, dass auch ein sogenannter „Streckbetrieb“ der Beginn einer Atomkraft-Renaissance sein könne, da bereits hierfür erhebliche Investitionen erforderlich seien, auch muss der europäische Zusammenhang gesehen werden, die französischen Kernkraftwerke befänden sich derzeit in einer Art „Streckbetrieb“ mit umgekehrten Vorzeichen. Ein Mitglied wies darauf hin , dass das Thema bewusst lanciert werde, um die GRÜNEN zu spalten und man solle darauf nicht reflexhaft und dogmatisch reagieren.
Da zu erwarten ist, das während der BDK noch mit Änderungen an dem vorliegenden Antragstext zu rechnen ist, ist nach Ansicht der Mehrheit der Anwesenden eine Festlegung der Delegierten auf den vorliegenden Text wenig sinnvoll, es wird ebenfalls infrage gestellt, ob bindende Vorgaben für die BDK Delegierten zielführend sein können, da so die Dynamik eines Parteitages nicht mit einfließen könne.
Der Vorstand zieht des Antrag aufgrund der vorangegangenen Diskussion zurück und wandelt ihn die das Einholen eines Meinungsbildes, bei dieser wird der vorliegende BDK-Antragstext einstimmig begrüßt und die angesprochene Empfehlung an die Delegierten ausgesprochen (zwei Mitglieder beteiligten sich nicht an der Abstimmung).
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